§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Darkbird GmbH, Kettenburg 5a, 27374 Visselhövede (nachfolgend „Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Bereitstellung der Software „Darkbird" als Software-as-a-Service (SaaS).
(2) Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Software Darkbird zur Verwaltung von Bewachungs-/Sicherheitsdienstleistungen (u. a. Einsatzplanung, Zeiterfassung, Objekt- und Kundenverwaltung, Wächterkontrollsystem) über das Internet zur Nutzung bereit (Mietsoftware gem. § 535 BGB analog).
(2) Die Software wird auf Servern in der Europäischen Union betrieben. Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von 99,95 % im Jahresmittel an; ausgenommen sind Wartungsfenster und Ausfälle, die der Anbieter nicht zu vertreten hat.
(3) Der jeweils aktuelle Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
(2) Mit der Registrierung bzw. Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung durch den Anbieter bzw. der Freischaltung des Zugangs zustande.
§ 4 Kostenlose Testphase
(1) Der Anbieter kann eine unverbindliche, kostenlose Testphase von 30 Tagen anbieten. Während der Testphase kann der Kunde den vereinbarten Leistungsumfang nutzen.
(2) Die Testphase geht nicht automatisch in einen kostenpflichtigen Vertrag über, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Nutzung von Darkbird kostet 199 € pro Monat als Flatrate (zzgl. 19 % MwSt.), unabhängig von der Anzahl der Mitarbeiter, Kunden oder Stechstellen, soweit nicht individuell etwas anderes vereinbart ist.
(2) Die Vergütung ist monatlich im Voraus fällig. Die Zahlung erfolgt über die angebotenen Zahlungsarten.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Vergütung nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) an die Entwicklung der für die Preisberechnung maßgeblichen Kosten anzupassen, insbesondere Kosten für Hosting/Infrastruktur, Personal, Lizenzen Dritter sowie gesetzliche Abgaben. Eine Erhöhung kommt nur in Betracht, soweit sich diese Kosten insgesamt erhöhen, und nur in dem Umfang, in dem die Steigerung nicht durch rückläufige Kosten in anderen Bereichen ausgeglichen wird. Preisänderungen teilt der Anbieter dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Da der Vertrag monatlich kündbar ist, kann der Kunde einer Preisänderung dadurch begegnen, dass er den Vertrag bis zu deren Wirksamwerden ordentlich kündigt; nutzt der Kunde die Leistung nach Wirksamwerden weiter, gilt dies als Zustimmung, worauf der Anbieter in der Mitteilung gesondert hinweist.
(4) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien jederzeit ordentlich zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums (Kalendermonat) gekündigt werden. Eine Mindestvertragslaufzeit besteht nicht.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).
§ 7 Pflichten und Verantwortlichkeit des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(2) Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte und Daten sowie die Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen – insbesondere des Datenschutz- und Arbeitsrechts – allein verantwortlich.
§ 8 Verfügbarkeit, Wartung und Support
(1) Der Anbieter stellt eine Verfügbarkeit der Software von 99,95 % im Monatsmittel sicher. Die Verfügbarkeit berechnet sich als Verhältnis der tatsächlichen Verfügbarkeitszeit zur Gesamtzeit eines Kalendermonats abzüglich der in Abs. 2 und 3 genannten Zeiten.
(2) Nicht als Ausfallzeit gelten geplante Wartungsfenster, die der Anbieter mindestens 48 Stunden im Voraus ankündigt und nach Möglichkeit in nutzungsarme Zeiten legt.
(3) Ebenfalls nicht als Ausfallzeit gelten Zeiten, in denen die Software aus vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht erreichbar ist (z. B. höhere Gewalt, Störungen des Internets, Ursachen in der Sphäre des Kunden).
(4) Support wird im vereinbarten Umfang bereitgestellt.
§ 9 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen des Vertrags entsprechend den gesetzlichen Vorgaben. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.
(2) Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Die Einzelheiten regelt der Auftragsverarbeitungsvertrag (Anlage 1 zu diesen AGB).
(3) Der Anbieter ist berechtigt, Unterauftragsverarbeiter einzusetzen. Über beabsichtigte Änderungen in Bezug auf die Hinzuziehung oder Ersetzung von Unterauftragsverarbeitern informiert er den Kunden; der Kunde kann hiergegen aus wichtigem Grund Einspruch erheben.
§ 10 Gewährleistung und Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten im Rahmen der technischen Möglichkeiten selbst verantwortlich, soweit nicht anders vereinbart.
(5) Soweit die Haftung des Anbieters nach den vorstehenden Absätzen dem Grunde nach beschränkt ist, ist sie zudem der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die vom Kunden in den zwölf Monaten vor dem schadensauslösenden Ereignis gezahlte Vergütung.
(6) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der auch bei einer ordnungsgemäßen und regelmäßigen Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung der Daten erforderlich gewesen wäre.
§ 11 Daten-Export und Löschung bei Vertragsende
(1) Nach Beendigung des Vertrags stellt der Anbieter dem Kunden dessen Daten für einen Zeitraum von 30 Tagen in einem gängigen, maschinenlesbaren Format zum Export bereit.
(2) Nach Ablauf dieser Frist ist der Anbieter berechtigt und auf Verlangen des Kunden verpflichtet, die Daten zu löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
§ 12 Änderungen dieser AGB
(1) Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus triftigem Grund – insbesondere wegen geänderter Rechtslage, höchstrichterlicher Rechtsprechung, technischer Entwicklungen oder Erweiterung des Leistungsangebots – erforderlich ist und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
(2) Änderungen teilt der Anbieter mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit. Da der Vertrag monatlich kündbar ist, kann der Kunde geänderten AGB durch ordentliche Kündigung bis zum Wirksamwerden begegnen; die weitere Nutzung nach Wirksamwerden gilt als Zustimmung, worauf der Anbieter hinweist.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – Visselhövede.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Juni 2026. Diese AGB werden bei Bedarf aktualisiert.